Geblitzt in der Probezeit

Geblitzt in der Probezeit   Auch außerhalb der Probezeit ist es schon besonders ärgerlich geblitzt zu werden. In der Probezeit bekommen Betroffene aber weit schärferen Folgen zu spüren. Wer seinen Führerschein zum ersten Mal macht, muss zunächst zwei Jahre Probezeit bewältigen, ohne sonderlich aufzufallen (Bei einer Neu- bzw. Wiedererteilung nach einer Entziehung der Fahrerlaubnis gilt…

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zu schnell gefahren – Verjährung

Zu schnell gefahren – Verjährung Von sehr großem Interesse ist die Frage, wann eine Ordnungswidrigkeit verjährt, dass heißt nicht mehr verfolgt werden kann. Im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts ist § 31 Abs. 1 OWiG die maßgebende Norm. Nach dieser Vorschrift werden die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und die Anordnung von Nebenfolgen durch die Verjährung ausgeschlossen. Sinn und Zweck dieser Regelung…

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Absehen von einem dreimonatigem Fahrverbot

Absehen von einem dreimonatigem Fahrverbot Der Betroffene überquerte hier einen bereits geschlossenen Bahnübergang aufgrund einer emotionalen Ausnahmesituation (so sein Vortrag). Nach dem Verstoß hatte der Betroffene sein Fehlverhalten eingesehen und eine verkehrsrelevante Einzelberatungsmaßnahme absolviert. Nach Ansicht des Gerichts   (AG Niebüll vom 24.07.2013) handelt es sich zwar bei dem vom Betroffenen begangenen Verstoß objektiv um…

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Blitzmarathon: Wie viele wurden geblitzt?

Am Tag nach dem bundesweiten Blitzmarathon stellt sich die Frage, ob diese Großaktion überhaupt sinnvoll war. Die Meinungen gehen hier weit auseinander. Die Befürworter sind überzeugt von dieser Aktion. Hiermit werden Kraftfahrer auf Tempolimits aufmerksam gemacht. Der Vorwurf der Abzocke wird durch die Transparenz beseitigt, schließlich werden die meisten Messstellen, an denen geblitzt wird, öffentlich…

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Wo wird geblitzt? Blitzmarathon 2013

Wo wird in Brandenburg geblitzt? Wie angekündigt, veröffentlicht die Polizei Brandenburg nun die Messstellen für den Blitzmarathon am 10.10.13: Kontrollorte Land Brandenburg Unter anderem wird an folgenden Stellen geblitzt: Geblitzt wird in Potsdam an folgenden Stellen Potsdam Nuthestraße, FR Zentrum AS Fr.-List-Straße Potsdam Nuthestraße, Höhe Sterncenter Potsdam Nuthestraße, Humboldtbrücke Potsdam, Breite Straße/ Schlossstraße Potsdam, Breitestr.,…

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Geblitzt in Brandenburg – Blitzmarathon

Blitzmarathon am 10.10.13 in Brandenburg Nachdem Berlin und das Land Brandenburg bereits am 16. April 2013 einen gemeinsamen Blitzmarathon durchführten, wird am 10. Oktober 2013 bundesweit 24 Stunden lang geblitzt. Fairerweise wird der Blitzmarathon in den Medien offen angekündigt, so dass Verkehrsteilnehmer gewarnt werden, um an diesem Tag ganz besonders vorsichtig zu fahren. Allerdings zeigte…

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In Berlin angeordnet, in Brandenburg geblitzt – Einstellung

Bereits vor 17 Jahren fand ein Volksentscheid statt, da sich die Regierungen von Berlin und Brandenburg für eine Länderfusion entschieden hatten. Der Volksentscheid scheiterte jedoch und bislang haben es die Bemühungen noch nicht zu einer neuen Entscheidung gebracht. Berlin und Brandenburg sind also, wie eigentlich jedermann wissen sollte, zwei getrennte Bundesländer. Dies hinderte jedoch anscheinend…

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PoliScan Speed – Standardisiertes Messverfahren?

Nach dem AG Aachen und dem AG Herford kommt nun auch das Amtsgericht Tiergarten zum Ergebnis, dass es sich bei dem Messgerät PoliScan Speed nicht um ein standardisiertes Messverfahren handelt. Das Amtsgericht Tiergarten bemängelte  insbesondere die fehlende Möglichkeit der Überprüfung der Messung und sprach den Betroffenen frei. Das Amtsgericht begründete den Freispruch u.a. mit folgender Argumentation:…

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Geblitzt auf der A9 bei km 38,1

Nach einer längeren Pause wird wieder intensiv auf der BAB 9 bei Kilometer 38,1 in Fahrtrichtung Leipzig geblitzt (ursprünglicher Artikel). Aufgrund von Fahrbahnbeschädigungen wurde zwischenzeitlich eine Geschwindigkeit von lediglich 100 km/h freigegeben. Aus diesem Grund wurde zunächst von Messungen an dieser Stelle abgesehen. Nunmehr ist die Geschwindigkeit vor der Hagenbrücke wieder auf lediglich 120 km/…

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