Geschwindigkeitsmessung auf der A9 – ES 3.0

Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau einer Grünbrücke, A9-Bauablauf Grünbrücke). Im Baustellenbereich wurde seitdem die  zunächst auf 100 km/h und sodann auf 80 km/h reduzierte Geschwindigkeit mit dem Gerät ES 3.0 kontrolliert. An Messtagen werden einige hundert Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit (teilweise bis 2000) gemessen. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgt in Fahrtrichtung Leipzig bei Kilometer 32,35 (150 Meter hinter dem ersten 80 km/h Schild).

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Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild

Geschwindigkeitsmessung: Abstand zwischen Blitzer und Verkehrsschild Eine Geschwindigkeitsmessung erfolgte im vorliegenden Fall innerorts. Ein Kraftfahrer befuhr innerorts eine Straße mit einer Geschwindigkeit von 78 km/h.  Ca. 90 Meter vor dem Ortsausgangsschild erfolgte eine Geschwindigkeitsmessung. Nach erfolglosem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid wurde er schließlich vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 100,- € verurteilt. Zudem…

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Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P

In einem unserer aktuellen Fälle wurde unser Mandant geblitzt und erhielt einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften um 31 km/h überschritten. Die Messung wurde mit dem Gerät RIEGL LR 90-235/P durchgeführt. Dieses Messgerät funktioniert auf eine ähnliche Weise wie das RIEGL FG 21-P. Das aufzunehmende Fahrzeug wird mittels eines Lasers anivisiert und daraufhin dessen Geschwindigkeit gemessen, wobei weder eine Fotoaufnahme noch ein Video dokumentiert wird. Beweisrechtlich wird die Messung durch Aussage der protokollierenden Polizeibeamten bestätigt.

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Verstoß gegen Fahrtenbuchauflage

VG Hannover vom 18.1.2011, 5 B 4932/10 Fahrtenbuchauflage In dieser Entscheidung ging es um die Frage, ob dem Halter eines Fahrzeugs ein erneutes Fahrtenbuch auferlegt werden kann, wenn der Halter zuvor der Aufforderung nicht nach kam, das erstmalig auferlegte Fahrtenbuch vorzulegen. Dem ging voraus, dass mit dem Fahrzeug des Halters eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen wurde, die…

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-Verjährung von Bußgeldbescheiden

Verjährung – Allgemeines

Wenn ein Anspruch verjährt ist, kann derjenige, der den Anspruch eigentlich erfüllen müsste, zu Recht mit Hinweis auf die eingetretene Verjährung die Leistung verweigern. Im Strafrecht gilt nach § 78 StGB, dass die Verfolgungsverjährung die Ahndung der Tat ausschließt, nämlich die Verhängung von Strafen, Nebenstrafen und Nebenfolgen.

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Kassel: Geschwindigkeitsmessung auf der „Südtangente“: 56 waren zu schnell, unrühmlicher Spitzenreiter mit 140 km/h

Mehrfach wurde über Messfehler berichtet. Siehe auch schadenfix Sofern es darauf ankommt, sollte die Messung zumindest kritisch hinterfragt werden. Die Kosten für die Überprüfung der Messung wird in der Regel von der Rechtsschutzversicherung übernommen. Polizeipresse: Polizeipräsidium Nordhessen – Kassel – POL-KS: Kassel: Geschwindigkeitsmessung auf der „Südtangente“: 56 waren zu schnell, unrühmlicher Spitzenreiter mit 140 km/h.…

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